Allgemeines
- Die AGB gelten für sämtliche Angebote, Leistungen, Lieferungen und
Zahlungen sowie für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Auftraggeber
und „Schreibwut Textarbeit Sandra Wagner” (im Folgenden: Auftragnehmerin).
Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Mit seiner Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die AGB an.
Auftragsbestätigung
- Nach Erteilen des Auftrags erhält der Auftraggeber eine Auftragsbestätigung
in zweifacher Ausfertigung. Erst nach Vorliegen der unterzeichneten Auftragsbestätigung
(Übersendung per Post oder Fax) erfolgt die Ausführung der Textarbeit.
Urheberrecht
und Nutzungsrechte - Alle von der Auftragnehmerin erstellten Texte
unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Auftragnehmerin hat das Recht, bei Vervielfältigungsexemplaren
als Urheberin genannt zu werden. Es wird, sofern nicht anders vereinbart wurde,
das einfache Nutzungsrecht übertragen. Das einfache Nutzungsrecht berechtigt
den Inhaber, den Text auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch
andere ausgeschlossen ist. Die Nutzungsrechte gehen nach Honorareingang an den
Auftraggeber über.
- Vorschläge des Auftraggebers oder
dessen sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht. Auch haben sie
keinen Einfluss auf das Honorar.
Lieferzeit, Verzug, Lieferung-
Die vereinbarte Lieferzeit verlängert sich, sofern erforderliche Angaben
oder Unterlagen des Auftraggebers nicht rechtzeitig vorliegen. Die Auftragnehmerin
gerät in Verzug, wenn sie die Leistung nicht fristgerecht unter Berücksichtigung
einer angemessenen Nachfrist erbringt. Nach deren Ablauf kann der Auftraggeber
vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche aus (Folge-) Schäden, die dem
Auftraggeber durch eine verspätete Lieferung entstehen, sind ausgeschlossen.
- Die
Lieferung erfolgt auf Kosten des Auftraggebers per Post (in Papierform, auf CD-ROM)
oder als E-Mail.
Datenschutz - Die Auftragnehmerin
verpflichtet sich, die ihr überlassenen Daten und sämtliche Sachverhalte
vertraulich zu behandeln, sofern es sich nicht um allgemein bekannte oder zugängliche
Informationen handelt. Kontaktdaten des Auftraggebers werden ausschließlich
zum internen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
Honorar - Es
gilt das zum Zeitpunkt der Auftragserteilung vereinbarte Honorar. Der Rechnungsbetrag
ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Werden Arbeiten
in Teilen abgenommen, so ist eine anteilige Honorarzahlung fällig.
-
Werden Texte in einem größeren Umfang genutzt als vereinbart, ist die
Auftragnehmerin berechtigt, das Honorar nachträglich anzupassen.
- Sollte
wegen unvollständiger oder nicht zutreffender Informationen des Auftraggebers
der Arbeitsaufwand erheblich über dem vereinbarten Umfang liegen, behält
sich die Auftragnehmerin vor, das Honorar neu zu kalkulieren.
- Bei
Aufträgen, die einen Zeitraum von drei Wochen überschreiten, können
Teilzahlungen in Rechnung gestellt werden. Werden diese nicht beglichen, ist die
Auftragnehmerin berechtigt, ihre Arbeit bis zum Zahlungseingang einzustellen.
- Kosten
und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag eventuell anzutreten
sind, werden vom Auftraggeber übernommen.
- Als Kleinunternehmerin
gemäß § 19.1 UStG bin ich von der Umsatzsteuer befreit.
Belegmuster,
Eigenwerbung - Der Auftraggeber überlässt der Auftragnehmerin
auf Wunsch 3 kostenlose Belegexemplare. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, diese
sowie Vervielfältigungen hiervon zur Eigenwerbung zu nutzen und den Namen
des Auftraggebers als Referenz anzugeben.
Gewährleistung,
Haftungsausschluss - Beanstandungen müssen vom Auftraggeber
innerhalb von zehn Werktagen nach Lieferung geltend gemacht werden, ansonsten
gilt die erbrachte Leistung als akzeptiert. An den erbrachten Leistungen darf
nichts geändert werden, da sonst der Gewährleistungsanspruch erlischt.
Die Gewährleistung ist auf Nachbesserung beschränkt.
-
Es besteht kein Anspruch auf Schadenersatz seitens des Auftraggebers, wenn Leistungs-
oder Lieferungsverzögerungen infolge technischer Betriebsstörungen oder
höherer Gewalt eingetreten sind. Für Mängel aufgrund von unvollständigen
oder unrichtigen Angaben und durch Versäumnisse des Auftraggebers haftet
die Auftragnehmerin nicht. Für durch sie entstandene Schäden haftet
die Auftragnehmerin lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und maximal
in Höhe des Auftragswertes.
- Bei Lieferung per E-Mail haftet
die Auftragnehmerin nicht für den Verlust oder die Verfälschung von
Daten auf dem Übertragungsweg. Elektronische und postalische Übermittlung
von Texten oder Dateien erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.
- Mit
der Genehmigung (Freigabe) der Texte durch den Auftraggeber übernimmt dieser
die alleinige Verantwortung für deren Inhalte, Richtigkeit und rechtliche
Zulässigkeit. Es erfolgt keine Produktionsüberwachung durch die Auftragnehmerin.
-
Die Auftragnehmerin haftet nicht für die wettbewerbs- oder markenrechtliche
Zulässigkeit und die Eintragungsfähigkeit der Texte.
- Der
Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der Auftragnehmerin übergebenen
Vorlagen berechtigt ist und die urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte
er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der
Auftraggeber die Auftragnehmerin von sämtlichen Ersatz-ansprüchen Dritter
frei.
Schlussbestimmungen - Es gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand
ist Wegberg.
- Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der vorstehenden
AGB bleiben die übrigen Teile weiterhin verbindlich.
|